Was ist eine Marke (Marken)?
Genauso wie jede Person einen Namen hat, können auch Waren und Unternehmen Namen erhalten, die sie individuell kennzeichnen: die Marke. Dies wird im Markengesetz geregelt.
Schutzfähige Marken sind Zeichen, die geeignet sind, die Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden.
Was kann als Marke geschützt werden?
Wörter, einschließlich Personennamen wie Liefood oder Liekasse.
Bilder, insbesondere Logos, wie das Logo von Liefood, ein Vogel mit drei Flügeln, der für die schnelle Lieferung innerhalb von drei Stunden steht und gleichzeitig den Buchstaben D im Deutschen symbolisiert.
Buchstaben, zum Beispiel VW oder BMW.
Zahlen, zum Beispiel 600 für Mercedes.
Hörzeichen, wie die Signale von Radiostationen.
Dreidimensionale Gestaltungen, wie die Coca-Cola-Flaschen.
Andere Merkmale, wie die charakteristische Farbe der Telekom.
Marken, die Symbole und Namen enthalten, wie das vollständige Logo von Liefood.
Was bedeutet der Schutz einer Marke?
Dies bedeutet, dass der Inhaber der Marke das exklusive Recht hat, diese Marke zu verkaufen oder zu nutzen, und jede andere Person, die die Marke verwenden möchte, muss eine schriftliche Zustimmung vom Markeninhaber einholen.
Im Falle einer Markenverletzung hat der Markeninhaber weitreichende Rechte, einschließlich:
Anspruch auf Schadensersatz.
Strafrechtliche Verfolgung des Verletzers wegen Eigentumsdelikten.
Erzwingung eines sofortigen Stopp des betreffenden Geschäftsbetriebs durch den Verletzer, der die Marke unberechtigt nutzt.
Daher sollte beim Umgang mit Marken, die geschützten Marken ähnlich oder identisch sind, Vorsicht geboten werden.
Wo gilt der Markenschutz?
Dies hängt vom Ort des Markenschutzes ab. Wenn eine Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen ist, gilt der Schutz in Deutschland.
Innerhalb der Europäischen Union gibt es zudem eine Unionsmarke, die Schutz in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union bietet. Internationaler Markenschutz ist ebenfalls möglich.
Wer schützt die Marke?
Das Deutsche Patent- und Markenamt schützt Marken in Deutschland. Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO), mit Sitz in Alicante, Spanien, ist verantwortlich für die Registrierung von Marken der Europäischen Union. Anträge können zu diesem Zweck direkt beim EUIPO oder beim DPMA eingereicht werden. Die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO), eine Sonderorganisation der Vereinten Nationen, verwaltet die internationalen Markenanmeldungen.
Durch die folgenden Links können Sie Ihre Marke registrieren lassen:
Für den Schutz Ihrer Marke in Deutschland empfehle ich Ihnen, nach einem spezialisierten Anwalt für Markenrecht in Ihrer Stadt zu suchen, der diese Aufgabe für Sie übernehmen kann, oder detaillierte Informationen über den gewünschten Schutztyp von Ihrer örtlichen Industrie- und Handelskammer zu erhalten, um die Registrierung persönlich durchführen zu können:
Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA):
Für den Schutz Ihrer Marke in Europa:
Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO):
Für den Schutz Ihrer Marke weltweit:
Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO):
Die Registrierung des Markenschutzes in Deutschland ist ein wichtiger Schritt, der bestimmte Schritte erfordert und Kosten mit sich bringt.
Bevor Sie Ihre Marke registrieren können, müssen Sie genau wissen und bestimmen, welche Dienstleistungen oder Waren Sie schützen möchten. Zum Beispiel hat die Marke "Liefood" einen Online-Shop für Lebensmittel mit Lieferung innerhalb von maximal drei Stunden. Daher genießt sie Markenschutz für den Online-Lebensmittelhandel und die Lebensmittelherstellung. Niemand darf einen ähnlichen oder identischen Online-Shop oder Lebensmittelhersteller mit demselben Namen erstellen.
Es gibt viele spezifische Leitfäden zur richtigen Klassifizierung, die Sie auf der Website des
Deutschen Patent- und Markenamts einsehen können:
Die Kosten für die Registrierung variieren je nach Art der Marke, den zu schützenden Waren und Dienstleistungen und anderen Faktoren. Es ist ratsam, sich von einem Anwalt für Markenrecht beraten zu lassen, um die genauen Kosten und den Prozess für Ihre spezifische Situation zu erfahren.
Der erste Schritt:
Bevor Sie eine Marke registrieren, müssen Sie unbedingt überprüfen, ob sie bereits in identischer oder ähnlicher Form existiert. Dies ist äußerst wichtig, da das DPMA nicht überprüft, ob die gewünschte Marke die Rechte Dritter verletzt. Ein solcher Konflikt wird erst nach der Registrierung der Marke deutlich, was zu Warnungen und komplexen, kostspieligen Verfahren führen kann. Stellen Sie sicher, ob Ihre Marke verfügbar ist oder nicht.
Um sich zusätzlich abzusichern, sollten Sie unbedingt auch:
- Den Namen in Suchmaschinen recherchieren.
- Überprüfen, ob der Name eine Domain hat. Über folgenden Link können Sie überprüfen, ob der Name für die Verwendung in sozialen Medien verfügbar ist.
Nach identischen oder ähnlichen Namen suchen. Denn Namen und Logos können die
Markenrechte anderer verletzen, auch wenn sie nicht in Markenregistern eingetragen sind und auch wenn sie nicht zu 100% mit dem Namen übereinstimmen. Weitere Informationen finden Sie unter dem angegebenen Link.
Die zweite Schritt:
Nach Abschluss der Recherche und Überprüfung der Verfügbarkeit der Informationen Ihrer gewünschten Marke und der Auswahl der passenden Rechtsklassen für Ihre Marke beginnen Sie mit dem Ausfüllen des Antrags für den Schutz Ihrer Marke in Deutschland über die Website:
Danach müssen Sie Ihre Informationen oder die Informationen Ihres Unternehmens vollständig ausfüllen, sowie den gewünschten Schutztyp. Es wird empfohlen, einen Fachmann zu konsultieren, um sicherzustellen, dass Sie die richtigen Klassen für Ihre Marke ausgewählt haben. Innerhalb der Grundgebühren haben Sie das Recht, nur drei Klassen auszuwählen, und für jede zusätzliche Klasse fallen zusätzliche Gebühren an.
Der dritte Schritt:
Bezahlen Sie die Gebühren für die Registrierung Ihrer Marke. Diese Gebühren beginnen bei 290 Euro.
Der vierte Schritt:
Innerhalb kurzer Zeit erhalten Sie eine Rückmeldung vom DPMA zusammen mit einer Bestätigungsurkunde für den Markenschutz. Beachten Sie, dass der Markenschutz eine Laufzeit von 10 Jahren hat. Danach müssen Sie die Schritte zur erneuten Registrierung Ihrer Marke wiederholen, um den Verlust Ihrer Markenrechte zu vermeiden.
Um den Markenschutz dauerhaft aufrechtzuerhalten, sollten Sie nach der Registrierung einige Dinge beachten.
Sie müssen die bereits registrierte Marke verwenden, um Ihre Rechte daran zu behalten (obligatorische Nutzung). Außerdem sollten Sie Ihre Marke regelmäßig überwachen. Da jedes Jahr etwa 60.000 neue Marken in Deutschland registriert werden, besteht die Möglichkeit, dass Ihre Eigentumsrechte verletzt werden.
Die in diesem Artikel präsentierten Informationen wurden mit großer Sorgfalt recherchiert.
Trotz dieser Sorgfalt übernehme ich keine Gewähr für die Korrektheit und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Daten.
Es ist besonders hervorzuheben, dass diese Informationen eine individuelle, fachkundige Beratung für Ihren spezifischen Fall durch einen Experten nicht ersetzen können
Quellen:
https://www.ihk.de/berlin/service-und-beratung/recht-und-steuern/markenrecht/marken-4175522
https://tmdn.org/network/
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